jva-shop

» erweiterte Suchoptionen

Der Fußballgrill
EUR 266,00
zzgl. Versandkosten
Mwst.*

Kamelien/Camellia

Grillgeräte und Zubehör

Aktengurte

Holzartikel

Haus, Garten, Freizeit

*Unsere Preise stellen Endpreis dar. Die Justizvollzugsanstalten sind nach §2 Abs. 3 UStG i. V. m. §1 Abs. 1 Ziff.6 und §4 KStG von der Umsatzsteuerpflicht befreit. Wir weisen daher keine MwSt. auf unseren Rechnungen aus.

» Startseite

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der Justizvollzugsarbeitsverwaltung des Landes Niedersachsen (JVAV),
Landesbetrieb des Landes Niedersachsen,
Geschäftsführer: Dipl.-Ök. Jens Klotzsch
Im Werder 9, 29221 Celle
Telefon: 0 51 41 - 75 45 0, Telefax: 0 51 41 - 75 45 50 E-
Mail: jva-shop@justiz.niedersachsen.de Internet: www.jvav.niedersachsen.de

1. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Justizvollzugsarbeitsverwaltung des Landes Niedersachsen, Im Werder 9, D-29221 Celle, Telefax: 0 51 41/75 45 50, E-Mail: jva-shop@justiz.niedersachsen.de.

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.

2. Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht gemäß 1. Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

3. Zustandekommen des Vertrags
Der Vertrag kommt erst mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung an Sie per E-Mail zustande. Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, den Vertrag mit Ihnen zu schließen. Sie durchlaufen unseren Bestellvorgang in 4 Schritten: Sie leiten den Bestellvorgang ein, indem Sie die gewünschten Artikel durch Betätigen des Buttons „In den Warenkorb“ auswählen. Im nächsten Schritt geben Sie Ihre Rechnungs- und ggf. abweichende Lieferanschrift ein. Danach wählen Sie die Zahlungs- und Versandart aus. Im letzten Schritt haben Sie unter „Kontrolle“ die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Rechnungsanschrift, Lieferanschrift, Zahlungsart, bestellter Artikel usw.) nochmals zu überprüfen und ggf. zu ändern oder zu löschen. Die Bestellung nehmen Sie vor, indem Sie am Ende innerhalb des Schritt 4 das Bestellformular durch Betätigen des Buttons “Bestellung absenden“ an uns versenden. Sie erhalten daraufhin zunächst die Bestätigung über den Eingang Ihrer Bestellung. Durch das Versenden der nachfolgenden Auftragsbestätigung innerhalb von 3 Tagen nach Eingang Ihrer Bestellung nehmen wir das Angebot (Ihre Bestellung) auf Vertragsschluss an. Bei Bestellungen in unserem Onlineshop kommt der Vertrag zustande mit dem Land Niedersachsen, vertreten durch die Justizvollzugsarbeitsverwaltung des Landes Niedersachsen (JVAV), Geschäftsführer: Dipl.-Ök. Jens Klotzsch, Im Werder 9, 29221 Celle, Fax: 0 51 41/75 45 50, Tel.: 0 51 41/75 45 0, E-Mail: jva-shop@justiz.niedersachsen.de.

4. Speicherung des Vertragstextes
Ihre Bestellung und die Ihrerseits eingegebenen Bestelldaten werden bei uns gespeichert. Wir schicken eine Bestellbestätigung mit allen Angaben an die von Ihnen bei der Bestellung angegebene E-Mailadresse. Sie haben auch die Möglichkeit, sowohl die Allgemeinen Geschäftsbedingungen als auch Ihre Bestellung mit allen eingegebenen Daten am Ende des Bestellvorgangs nach dem Versenden der Bestellung an uns auf der nachfolgenden Seite „Fertig!“ auszudrucken. Sie haben optional die Möglichkeit, ein persönliches Kundenkonto einzurichten, in dem Ihre Bestellung und die Ihrerseits eingegebenen Bestelldaten gespeichert werden. Über Ihre Login-Daten haben Sie dann jederzeit Zugriff auf Ihr Kundenkonto und können hier ebenfalls Ihre Bestellung mit allen eingegebenen Daten ausdrucken.

5. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.

6. Preise und Versandkosten
Alle angegebenen Preise stellen Endpreise zuzüglich Versandkosten dar. Wir bieten unter www.jva-shop.de und www.jva-online-shop.de ausschließlich Produkte aus der Produktion der Justizvollzugsanstalten an. Die Justizvollzugsanstalten sind nach § 2 Abs. 3 Umsatzsteuergesetz 1999 i. V. m. § 1 Abs. 1 Ziff. 6, § 4 Abs. 5 KStG 1999 und in Abschnitt 5 Abs. 18 KStG 1995 von der Umsatzsteuerpflicht befreit. Wir weisen daher keine Mehrwertsteuer auf unseren Rechnungen aus. Wir liefern ausschließlich innerhalb Deutschlands. Die Versandkosten betragen - bei Lieferung per Vorkasse bis zu einem Versandgewicht von 6,0 kg 4,50 EUR, bei einem Versandgewicht zwischen 6,1 kg und 31,5 kg 8,50 EUR. - Bei Zahlung per Nachnahme werden zusätzliche Gebühren fällig - bei einem Versandgewicht bis 6,0 kg in Höhe von 9,10 EUR (4,60 EUR Nachnahmegebühr, die der Zusteller (DHL-Express) vor Ort erhebt und 4,50 EUR Zahlkartengebühr, die wir Ihnen berechnen); - bei einem Versandgewicht zwischen 6,1 kg und 31,5 kg in Höhe von 13,10 EUR (4,60 EUR Nachnahmegebühr, die der Zusteller (DHL-Express) vor Ort erhebt und 8,50 EUR Zahlkartengebühr, die wir Ihnen berechnen).

7. Lieferbedingungen
Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, 2 Wochen ab Zahlungseingang. Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.

8. Zahlungsbedingungen
Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse durch Vorab-Überweisung, per Nachnahme oder per Rechnung. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsmöglichkeiten auszuschließen. Zahlungen sind erst nach Übersendung der Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie fällig. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Bei Zahlung per Vorkasse ist der Rechnungsbetrag binnen 1 Woche nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf unser Konto zu überweisen. Bei Zahlung per Rechnung ist der Rechnungsbetrag sofort fällig. Mit Eintritt des Zahlungsverzugs ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

9. Gewährleistung und Haftung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.

10. Haftung
Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

11. Datenschutz Personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten sind Informationen, die auf Ihre Identität hinweisen: Name, Adresse, Postanschrift, Lieferanschrift, Telefonnummer und E-Mailadresse. Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit dies für die Abwicklung und Bearbeitung Ihrer Bestellung erforderlich ist. Mit Ausnahme beteiligter Versandunternehmen geben wir Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte weiter. Anonymisierte Daten: Mit Ihrem Besuch in unserem Angebot können außerdem Informationen über den Zugriff (Datum, Uhrzeit, betrachtete Seite) auf unserem Server gespeichert werden. Diese Daten gehören nicht zu den personenbezogenen Daten, sondern sind anonymisiert. Sie werden von uns ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet. Auskunft: Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an: jva-shop@justiz.niedersachsen.de.

12. Schlussbestimungen
Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag im übrigen davon nicht berührt.